Handeln der Betriebsleitung ist Auslöser für Verunsicherung
Zu den Vorwürfen, die Fraktion des Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit würde bezüglich des Wirtschaftsplanes des Kulturbetriebes der Stadt Plauen eine Blockadehaltung einnehmen entgegnet Lars Legath, stellv. Vorsitzender der Fraktion:
„Es ist unbestritten, dass Mitarbeiter in den Einrichtungen des Kulturbetriebes eine wertvolle Arbeit und einen bedeutenden Beitrag für die kulturelle Landschaft der Spitzenstadt leisten. Unser Ansinnen ist es, den Kulturbetrieb zu erhalten, keinesfalls dessen Bestand zu riskieren. Die Gefahr liegt unserer Ansicht eher in den vorgelegten unklaren Zahlen. Wir haben uns den vorgelegten Wirtschaftsplan genau angesehen und mussten feststellen, dass im Bereich der institutionellen Förderung durch den Kulturraum eine Erhöhung von 277.401 Euro im Gegensatz zu 2024 eingeplant worden ist. Zeitgleich kann in der Verwaltungsvorlage keine Angabe gemacht werden, ob mit Förderungen des Kulturraumes zu rechnen ist und in welcher Höhe. Dieses Spannungsverhältnis konnte durch die Leiterin des Kulturbetriebes, Frau Karch auf meine Nachfrage im Ausschuss hin nicht aufgelöst werden. Ihre Antworten wirkten eher wie eine Verschleierungstaktik.“
Die Lösung des Kulturbetriebes zum Ausgleich des Defizites war ein Eingriff in die Rücklagen der Stadt. Im Hinblick auf die angespannte Haushaltssituation der Stadt fährt Legath fort:
„Die Rücklagen der Stadt schmelzen in den nächsten Jahren auf Grund der verfehlten Finanzpolitik auf Landes- und Bundesebene weiter ab. In dieser Situation quasi ungeplante Gelder aus den Rücklagen der Stadt zu fordern ist höchst problematisch.
Aus diesem Grund war eine Zustimmung im Kulturausschuss für uns nicht möglich. Jedoch haben wir bereits dort Gesprächsbereitschaft signalisiert. Zur Aufklärung des Sachverhalts wurden von uns zwischenzeitlich weitere Anfragen an die Stadtverwaltung gestellt. Die Antworten werden wir bis zur Stadtratssitzung eingehend prüfen und diesbezüglich weiterhin mit der Verwaltung kommunizieren.
Die Tatsache, dass nun zwei CDU-Vertreter, die nicht im Ausschuss waren versuchen, mit einer Schmutzkampagne legitime Kritik an bislang fragwürdigen Zahlen zu diskreditieren, ist der Lösung nicht zuträglich.
Diese sollten sich bei ihrer Parteiführung lieber für ein Investitionsprogramm in die Kultur einsetzen, anstatt dieser für immer weitere Milliarden in Rüstung zu applaudieren.“